Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Stand 16.07.2010

Wir, die Firma HIKO-CANLES, Hildegard Kosek, Nienburger Straße 36, 49453 Rehden (im Folgendem: „HIKO-CANDLES“) bieten Waren zum Verkauf an. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgendem: „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen uns und unseren Kunden.

I. Begrifflichkeiten

1. Unternehmer

im Sinne der AGB bedeutet Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, daher eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt sowie öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

2. Verbraucher

im Sinne der AGB bedeutet Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, daher eine natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Schriftform / Schriftlichkeit

im Sinne der AGB bedeutet Schriftform i.S.d. § 126 I BGB, wobei vereinbart wird, dass eine Übermittlung per Fax die Schriftform wahrt. Eine Email genügt der Schriftform nicht.

4. Kunden

im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, Unternehmer oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die mit uns in Vertragsanbahnung stehen, Aufträge erteilen oder Verträge abschließen.

II. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge die zwischen uns und unseren Kunden über das Portal www.hiko-candles.de zustande kommen. Ist der Kunde Unternehmer, gelten Sie auch für zukünftige Verträge. Entgegenstehende Vertragsbedingungen unserer Kunden werden vollumfänglich abbedungen. Nebenvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Zu diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

III. Vertragsschluss und Vertragssprache

1.) Die dargestellten Artikel stellen noch kein Angebot dar. Ein Angebot wird vom Kunden durch Absenden der Bestellungen im Warenkorb abgegeben. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung ausdrücklich annehmen, die Ware liefern oder deren Versand mitteilen.

Vertragssprache ist deutsch.

IV. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

HIKO-CANDLES

Hildegard Kosek

Nienburger Str. 36

e-mail: info@hiko-candles.de

Fax-Nr: 05446 / 20 63 10

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bezieungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder dieVerschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

- Ende der Widerrufsbelehrung -

V. Gewährleistung

1. Treten während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Mängel der Kaufsache auf, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Ist der Kunde Unternehmer hat er die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware nach Zugang zu prüfen.

2. Offensichtliche Mängel hat der Kunde, der Unternehmer ist unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel hat der Kunde, der Unternehmer ist, innerhalb von 7 Tagen nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

VI. Preisangaben, Versandkosten, Fälligkeit, Erfüllungsort

1. Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zzgl. Versandkosten.

2. Wir berechnen pro Bestellung Versandkosten i.H.v. EUR 4,95 für Inlandslieferungen bzw. EUR 17,00 für Lieferungen in Länder der EU (eine Lieferanschrift vorausgesetzt), jeweils einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.

3. Unsere Zahlungsansprüche werden mit Vertragsschluss fällig.

4. Ist der Kunde Unternehmer ist Erfüllungsort der Geschäftssitz von HIKO-CANDLES.

VII. Bezahlmöglichkeiten, Verzug

1. Kunden können wie folgt bezahlen:

(1) Kauf auf Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühren bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist,besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

2. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Zahlungsmöglichkeiten einzuschränken bzw. Vorkasse zu verlangen. Dies gilt insbesondere bei Neukunden.

3. Unsere Rechnungen sind spätestens nach 30 Tagen ohne Abzug zu begleichen, es sei denn es erfolgte Vorkasseleistung oder Bankeinzug. Zahlt der Kunde nicht fristgerecht kommt er spätestens 30 Tage nach Warenerhalt in Verzug. Dies gilt bei Kunden, die Verbraucher sind nur, wenn Sie hierauf gesondert hingewiesen wurden. Mahnen wir den Kunden vorher, tritt Verzug ab diesen Zeitpunkt ein, wenn die Mahnung berechtigt war. Ein Kunde, der Verbraucher ist, hat während des Verzugs die Geldschuld mit einem Zinssatz in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Kunde, der Unternehmer ist, hat während des Verzugs die Geldschuld mit einem Zinssatz in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

VIII. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Abtretungsverbot, Zurückbehaltungsrecht

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der bzw. den gelieferten Ware(n) bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der bzw. den gelieferten Ware(n) bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur berechtigt, wenn diese rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Kunden sind zur Abtretung von Ansprüchen gegen uns an Dritte ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht berechtigt.

4. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehenden Forderungen sofort fällig.

IX. Haftung

1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und bei Verletzung einer Kardinalpflicht (vertragswesentlicher Pflicht). Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Vertragspartner gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Falle der fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist unsere Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Produkthaftung oder Haftung für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Vorsatz oder arglistigem Verschweigen von Mängeln

2. Ist unsere Haftung nach Ziffer IX ausgeschlossen oder beschränkt, gilt dieser Ausschluss oder diese Beschränkung auch zu Gunsten unserer Angestellten, Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen.

3. Soweit Links auf Angebote Dritter verweisen, machen wir uns den Inhalt solcher Seiten nicht zueigen. Für die Inhalte der Verlinkten Seiten trägt allein der jeweilige Anbieter die Verantwortung.

4. Schadensersatzansprüche nach Ziffer IX gegen uns, verjähren nach einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, wenn der Kunde Unternehmer ist und es sich nicht um Ansprüche aus unerlaubter Handlung handelt.

X. Geltendes Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen

1. Es gilt ausschließlich das recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf (CISG).

2. Ist der Kunde Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung der Geschäftssitz von HIKO-CANDLES.Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder Teile hiervon ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien eine wirksame Regelung setzen, die der unwirksamen Bestimmung in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn diese AGB eine planwidrige Regelungslücke aufweisen sollten.